Rundfunkreform

Seit heute und noch bis zum 25.10.2024 treffen sich die Länderchefinnen und -chefs in Leipzig. Thema unter anderen ist der Vorschlag der Länder eines Reformstaatsvertrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Der Deutsche Kulturrat hat sich in einer Stellungnahme vom 11.10.2024 zu dem Vorschlag positioniert und einige Vorhaben deutlich kritisiert. Grundsätzlich zeigt sich der Kulturrat verwundert, wie stark mit diesem Vorschlag von Seiten der Politik in das operative Handeln der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eingegriffen werden soll.

Als äußerst problematisch sieht der Deutsche Kulturrat unter anderem den Vorschlag einer Zusammenlegung der Sender 3sat und arte. Eine solche Zusammenlegung würde einen erheblichen Verlust an kultureller Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen bedeuten. Kritisiert wird außerdem der Plan, die lineare Ausstrahlung von 3sat  zum 1. Januar 2033 zu beenden.

Auch die geplante Streichung von 16 Hörfunkprogrammen lehnt der Deutsche Kulturrat ab. Der Hörfunk ist von unschätzbarem Wert für die Kulturberichterstattung, insbesondere auch für ein Abbild des Kulturschaffens in den Regionen. Als sehr problematisch erachtet der Deutsche Kulturrat ferner die geplanten Kooperationsprogramme sowie die Möglichkeit eines „Mantelprogramms“.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „In diesen Tagen entscheiden die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Vorschläge der Länder zum Reformstaatsvertrag weisen alle in eine Richtung: Weniger Kultur! Sowohl die vorgeschlagene Fusion von 3sat und arte als auch die massive Reduzierung der Hörfunkprogramme hätten – man kann es nicht anders sagen – katastrophale Auswirkungen auf das Kulturleben in Deutschland. Ich hoffe sehr, dass die Länderchefs die Brisanz der Vorschläge erkennen und hier noch einmal eine deutliche Kehrtwende machen. Die Länder pochen immer auf ihre Verantwortung für die Kultur in Deutschland, jetzt können sie beweisen, wie ernst es ihnen damit ist."

Das Positionspapier „Kulturelle Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken statt einschränken!“ mit weiteren Positionsbestimmungen des Deutschen Kulturrates zum Reformstaatsvertrag kann hier  abgerufen werden.