Braucht die Kultur mehr Staat?
Olaf Zimmermann diskutierte mit dem Staatsrechtler Steffen Augsberg
Braucht die Kultur mehr Staat? Über diese Frage diskutierten Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats und Professor Dr. Steffen Augsberg, Staatsrechtler an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Der Deutschlandfunkt sendete den Gedankenaustausch am 4. November und stellt ihn als Podcast zum Nachhören und als Download zur Verfügung.
Die Idee, ein Staatsziel Kultur in Verfassungsrang zu heben, wurde zuletzt von der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ 2005 empfohlen. Kaum ein Bundestagswahlkampf seither, in dem die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen sich nicht nahezu alle für ein solches Staatsziel aussprechen.
Eine Anhörung im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages Ende September 2023 brachte indes ein uneinheitliches Bild. Die regierende Ampel-Koalition hält am Staatsziel Kultur fest und erweitert den vorgeschlagenen Artikel 20b („Der Staat schützt und fördert die Kultur“) sogar ausdrücklich um den Begriff „in Vielfalt“.
Gestützt auf die Einwände mehrerer Staatsrechtler wendet sich die oppositionelle Unions-Fraktion gegen eine Staatszielbestimmung der Kultur. Sie halten nichts davon.
Warum ist das so? Ist ein Staatsziel kein sinnvoller Abschluss einer jahrzehntelangen Diskussion? Erleben wir einen kulturpolitischen Rollback? Wird die Kultur geschwächt oder soll das Grundgesetz nicht durch vermeintlich falsche Symbolpolitik verwässert werden? Was bewirkt das Staatsziel?
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Prof. Dr. Steffen Augsberg, Öffentliches Recht, Justus-Liebig-Universität Gießen
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat
Moderation: Michael Köhler