Hilfe für die Kreativen

Bund und Länder sind sich darin einig, dass die Kreativwirtschaft durch die Corona-Krise akut in ihrer Existenz bedroht ist und sagen Hilfsprogramme zu. „Wir lassen die Betroffenen in Kultur und Wissenschaft nicht mit ihren Problemen alleine“, bekundet Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen und verspricht Hilfe für alle Kultureinrichtungen und Akteure, die im Zuge von Corona unverschuldet in finanzielle Nöte geraten sind: „Meine Botschaft ist klar: Wir werden Initiativen, Einrichtungen und Einzelkünstler, die durch die aktuelle Lage unverschuldet in existenzielle Nöte geraten, unterstützen und ihnen unter die Arme greifen. Das Corona-Virus darf nicht zu einer Krise der Kultur führen.“ Zu den Details und der konkreten Ausgestaltung der Unterstützung befindet sich das Kulturministerium in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, mit dem Kulturrat sowie mit Betroffenen.

Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland berate, um auch hier vor den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus schützen. Zu den beschlossenen Schritten gehören die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen, die auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugute kommen sollen. „Das ist eine gute Nachricht für die Kultur- und Kreativwirtschaft“, sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Diese Branche ist durch Veranstaltungsabsagen, Auftragsstornierungen oder wegbrechende Einnahmen aus Ticketverkäufen und den ersatzlosen Wegfall von Gagen besonders hart und zum Teil existenziell getroffen. Sie braucht deshalb dringend Hilfe, um die großen Belastungen auszugleichen.“ Mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 100 Milliarden Euro ist die Kultur- und Kreativwirtschaft einer der größten Wirtschaftszweige – noch vor chemischer Industrie, Energieversorgern und Finanzdienstleistern.

„Was im Kultur- und Medienbereich an gewachsenen Strukturen einmal wegbricht, lässt sich so schnell nicht wiederaufbauen“, mahnte Grütters. „Das kann mittelfristig kaum vorstellbare Auswirkungen auf die Vielfalt unserer Kultur- und Medienlandschaft haben. Deshalb gilt jetzt mehr denn jemals zuvor: Kultur ist kein dekorativer Luxus, den man sich nur in guten Zeiten gönnt. Wie sehr wir sie brauchen – insbesondere was den gesellschaftlichen Zusammenhalt betrifft – sehen wir jetzt, da wir in großen Teilen auf sie verzichten müssen. Umso wichtiger sind jetzt diese Hilfen.“

In ihrem Bereich will die Kulturstaatsministerin schon bestehende Programme so schärfen und einsetzen, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch und insbesondere in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern gezielt zugutekommen. Weiterhin kündigte Grütters an, bei vom Bund geförderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden müssen, auf Rückforderungen so weit wie möglich zu verzichten. „Wir werden unsere rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen, weil klar ist, dass bereits viel Engagement und Geld in diese Aktivitäten geflossen sind.“

Folgende Sofortmaßnahmen werden in der Pressemitteilung der Bundesregierung vom 13.März genannt:

1. Sicherheit für verausgabte Fördermittel Bei einem vorzeitigen Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen aufgrund des neuartigen Coronavirus/COVID-19 ist es im Rahmen einer Einzelfallprüfung möglich, von Rückforderungen bereits verausgabter Fördermittel abzusehen.

2. Schärfung bestehender Programme Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien werden so geschärft, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch insbesondere in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen.

3. Einsatz zusätzlicher Mittel Wir setzen uns über den bestehenden Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien hinaus dafür ein, zusätzliche Mittel für Kultur und Medien als Nothilfe zur Verfügung zu stellen, um die bereits entstandenen und noch entstehenden Belastungen zu mindern.

Weitere Infos unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/bundesregierung-startet-hilfsmassnahmen-wegen-coronavirus-kulturstaatsministerin-gruetters-kultur-und-kreativwirtschaft-muessen-massiv-unterstuetzt-werden--1730406https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-wir-lassen-kultur-und-wissenschaft-nicht-alleine