Kultur ist kritische Infrastruktur

Heute findet im Bundestag eine Anhörung zum „KRITIS-Dachgesetz“ statt – dem Gesetz zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen. Der Deutsche Kulturrat fordert hier ausdrücklich, auch  Kulturorte als besonders wichtige Einrichtungen in dieses Gesetz aufzunehmen.

Kultur wird im aktuellen Gesetzentwurf nicht als kritische Infrastruktur geführt – es wird lediglich wird darauf verwiesen, dass Bund und Länder resilienzsteigernde Maßnahmen festlegen können. In den bisher geltenden Bund-Länder-Regelungen wurde Kultur seit 2011 allerdings sehr wohl als kritische Infrastruktur geführt, weil ihr mit Blick auf die Identitätsstiftung eine besondere Rolle zukommt. Aus Sicht des Deutschen Kulturrates ist die neue Regelung ein Rückschritt mit Folgewirkungen für den öffentlichen Stellenwert der Kultur. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, betont: „Kultur hat eine tiefe identitätsstiftende Funktion für die Gesellschaft, ohne die ein Zusammenhalt gerade in Krisenzeiten nicht möglich ist.“

Was ist das KRITIS-Dachgesetz?

Betreiber kritischer Infrastrukturen müssen künftig verpflichtende Risikoanalysen durchführen und Vorfälle melden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt betonte bei der ersten Lesung, das Ziel sei es, aus der kritischen Infrastruktur eine krisensichere Infrastruktur zu machen. Als schützenswerte Räume zur Debatte stehen nicht nur Museen und Archive, sondern auch Konzerthäuser, Clubs, Proberäume und Festivals – samt der technischen Netze, die Live-Veranstaltungen erst ermöglichen. Es geht um Konkretes: Evakuierungspläne für Spielstätten, gesicherte Energie- und IT-Zugänge, Notfallmittel für Instrumente und Bühnentechnik, verbindliche Abstimmung zwischen Behörden und Veranstaltern. Ein Club ist ein Ort des Austauschs, ein Proberaum einer der Entwicklung, ein Konzerthaus einer kollektiven Erfahrung. Werden diese Orte beschädigt, verliert eine Stadt mehr als wirtschaftliche Aktivität – sie verliert Räume, in denen Gemeinschaft entsteht.

Eine gesetzliche Verankerung würde konkrete Mechanismen schaffen: Versicherungsregelungen, Notfallkoffer für Instrumente, Priorisierung bei der Wiederherstellung von Infrastruktur. Entscheidend ist, dass nicht nur große Häuser berücksichtigt werden. Ein inklusives KRITIS-Verständnis muss auch unabhängige Clubs, freie Ensembles und mobile Festivals einschließen – jene Orte, an denen Neues entsteht. Wer die Bühnen schützt, schützt die Stimmen einer Gesellschaft.