Kultur als Staatsziel

Kultur muss Staatsziel werden | Ein Forderungskatalog an die neue Bundesregierung

Der Deutsche Kulturrat fordert von einer neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz eine deutliche Stärkung der Kulturpolitik. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann: „Kultur und Kulturpolitik müssen in der neuen Legislaturperiode eine größere Rolle spielen, als in der letzten. Wir brauchen deutlich mehr Augenmerk auf die Kultur. In einer Zeit, in der sich die Spaltung der Gesellschaft verstärkt und antidemokratische Kräfte an Einfluss gewinnen, können Kunst und Kultur ein Gegengewicht schaffen, Diskursräume öffnen und den Horizont eigener Überzeugungen weiten. Damit dies gelingt, braucht Kultur gute Rahmenbedingungen. Wir erwarten von dem zukünftigen Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung nicht nur schöne Worte, sondern handfeste kulturpolitische Taten.“

Es braucht ein eigenes Kulturministerium

Im Zentrum des aktuellen Forderungskataloges des Deutschen Kulturrats steht die Aufnahme der Kultur ins Grundgesetz. Weiterhin geht es um bessere soziale Absicherung für Künstler bis zur Anpassung des Urheberrechts an die digitale Welt. Ziel ist es, der Kultur wieder jenen Stellenwert zu geben, den sie für den gesellschaftlichen Dialog braucht. Ein eigenes Kulturministerium soll diese Neuausrichtung institutionell verankern. Die Verankerung der Kultur als Staatsziel würde dem kulturellen Schaffen Verfassungsrang verleihen. Diese fundamentale Aufwertung sollte sich dann auch in einer transformierten Institutionenlandschaft widerspiegeln. Die Umwandlung des bisherigen Amtes der Kulturbeauftragten in ein eigenständiges Bundesministerium erscheint dabei als notwendiger Schritt zur Stärkung kulturpolitischer Gestaltungskraft.

Altersvorsorge als existenzielle Grundlage

Der Kulturrat entwickelt in seinem Konzept ein feinmaschiges Netz sozialer Absicherung. Soloselbstständige Künstler sollen endlich verlässlichen Zugang zur Arbeitslosenversicherung erhalten. Eine verpflichtende Altersvorsorge würde ihre existenzielle Grundlage stärken. Das Steuerrecht soll durch gezielte Anpassungen kulturfreundlicher werden. Bildungsdienstleistungen benötigen eine rechtssichere Umsatzsteuerbefreiung. Besondere Aufmerksamkeit widmet das Papier der digitalen Transformation. Neue Vergütungsmodelle sollen die künstlerische Arbeit im Zeitalter Künstlicher Intelligenz fair honorieren. Das Urheberrecht muss sich den veränderten Nutzungsformen anpassen. Dabei geht es um die grundlegende Frage, wie kreatives Schaffen in der digitalen Ära geschützt und gefördert werden kann.

essentielle Räume des Dialogs

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, bettet die Initiative in einen größeren gesellschaftlichen Kontext. Die Kultur biete in Zeiten wachsender Polarisierung essentielle Räume des Dialogs. Sie könne Horizonte erweitern und neue Perspektiven eröffnen. Der elfteilige Forderungskatalog verbindet verfassungsrechtliche Weichenstellung mit konkreter Reformagenda. Er skizziert eine kulturpolitische Vision für die kommende Legislaturperiode. Die neue Regierung steht nun vor der Aufgabe, diesen ambitionierten Impulsen gerecht zu werden. Die Kultur als Staatsziel könnte dabei zum Prüfstein einer zukunftsorientierten Kulturpolitik werden.