​Alarmstufe Rot |

Verfassungsklage gegen Infektionsschutzgesetz?

Berlin, 02.02.2021 | Das Bündnis #AlarmstufeRot will juristisch klären, ob das Infektionsschutzgesetz verfassungskonform ist, weil dort Entschädigungen nicht geregelt seien.

"Es stehen Existenzen vorm Abgrund. Menschen, die in der Veranstaltungswirtschaft 20 Jahre lang Lebenswerke aufgebaut haben, können nicht einfach von vorne beginnen." erklärte Christian Eichenberger im Gespräch mit der Passauer Neuen Presse. Er halte es darüber hinaus für realistisch, dass kulturelle Veranstaltungen ab Frühling 2021 wieder möglich sind - mit Schnelltestsystemen, einheitlichen Hygienemaßnahmen und Kontakt-Nachverfolgung soll dies seiner Meinung nach realistisch sein.

Eichenberger ist Sprachrohr und Koordinator bei #AlarmstufeRot. Unter anderem sorgt er bei zweiwöchentlichen Gesprächen mit Vertretern vom Wirtschafts-, Sozial- und Gesundheitsministerium und anderen Verbänden der Veranstaltungswirtschaft dafür, dass die wichtigsten Themen und die sechs Hauptforderungen von #AlarmstufeRot, behandelt werden.

Unter anderem sollen Überbrückungsprogramme ausgeweitet, Kreditprogramme und Kurzarbeit-Regelungen angepasst werden.

https://alarmstuferot.org/forderungen

Erfolge hatte das Bündnis damit bereits. Im Überbrückungsprogramm III werden Abschreibungen miteinbezogen, Deckelungen angehoben, und indirekt Betroffene der Branche bekommen Zugang zum Programm. "Dass es überhaupt einen Rettungsdialog gibt, ist bereits ein großer Durchbruch", findet Eichenberger.

Das Bündnis stellt sich aus Initiativen der Veranstaltungswirtschaft wie back-to-live.com, jetzt-sonst.de und saveevents.org zusammen und repräsentiert den sechstgrößten Wirtschaftszeig mit über einer Million Beschäftigten. Aufgrund der abgesagten oder fehlenden Veranstaltungen sind Eventagenturen, Messebauer, Tontechniker und viele weitere Beschäftigte ohne Arbeit und Einkommen. "Wir müssen dafür Sorge tragen, dass diese Menschen während und auch nach der Pandemie überlebensfähig sind.", sagt Christian Eichenberger, Geschäftsführer vom Event-Ausstattungs-Verleih Partyrent Group AG.

Eichenberger ist Sprachrohr und Koordinator bei #AlarmstufeRot. Unter anderem sorgt er bei zweiwöchentlichen Gesprächen mit Vertretern vom Wirtschafts-, Sozial- und Gesundheitsministerium und anderen Verbänden der Veranstaltungswirtschaft dafür, dass die wichtigsten Themen und die sechs Hauptforderungen von #AlarmstufeRot, behandelt werden. Unter anderem sollen Überbrückungsprogramme ausgeweitet, Kreditprogramme und Kurzarbeit-Regelungen angepasst werden.

Erfolge hatte das Bündnis damit bereits. Im Überbrückungsprogramm III werden Abschreibungen miteinbezogen, Deckelungen angehoben, und indirekt Betroffene der Branche bekommen Zugang zum Programm. "Dass es überhaupt einen Rettungsdialog gibt, ist bereits ein großer Durchbruch", findet Eichenberger.

https://alarmstuferot.org/