​Bund und Länder sagen Hilfe zu |

Direkte Zuschüsse an Kleinstunternehmer

Berlin, 19.03.2020 | Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen sind von den Folgen der Coronakrise hart getroffen. Für sie schnürt der Staat jetzt ein Hilfspaket. Die Bundesregierung will davon 10 Milliarden Euro für Kleinstunternehmen bereitstellen. Auch die Landesregierung beschließt gerade einen milliardenschweren Rettungsschirm.

In Deutschland arbeiten bis zu fünf Millionen Selbstständige. Vielen von ihnen sind wegen der Coronakrise in den vergangenen Wochen sämtliche Aufträge weggebrochen. Betroffen sind vor allem Anbieter von sogenanntem „sozialem Konsum“ wie Kleinkünstler oder Musiker. Die Bundesregierung plant nach Informationen des SPIEGEL ein üppig ausgestattetes Rettungspaket für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer bis zu zehn Beschäftigten, die von den Folgen der Coronakrise betroffen sind. Dafür will sie insgesamt 40 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Zehn Milliarden Euro davon sollen als direkte Zuschüsse an notleidende Ein-Personen-Betriebe und Kleinstunternehmen vergeben werden, der Rest von 30 Milliarden Euro als Darlehen. In Deutschland arbeiten bis zu fünf Millionen Selbstständige. Vielen von ihnen sind wegen der Coronakrise in den vergangenen Wochen sämtliche Aufträge weggebrochen. Betroffen sind vor allem Anbieter von sogenanntem „sozialem Konsum“ wie Kleinkünstler oder Musiker. Der Bund will im Nachhinein prüfen, ob die Begünstigten die Hilfen tatsächlich nötig hatten. Im Falle von Zuschüssen sollen sie gegebenenfalls in Darlehen umgewandelt werden. Damit will die Regierung sicherstellen, dass der Bund Geld, das unter Umständen unberechtigterweise ausgezahlt wurde, auf jeden Fall zurückgezahlt wird.

Auch die Landesregierung sichert der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen volle Unterstützung in der Krise zu. Hier geht es um einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro. Ministerpräsident Armin Laschet, Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart, Finanzminister Lutz Lienenkämper und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann tauschten sich in einer digitalen Konferenz mit Vertretern aus Unternehmen, Banken und Verbänden dazu aus, mit welchen Maßnahmen der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Corona-Pandemie schnell, unbürokratisch und wirksam geholfen werden kann. Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: „Unser Ziel ist es, gemeinsam so gut wie möglich durch diese Krise zu kommen, die notwendigen zusätzlichen Anstrengungen entschlossen zu unternehmen, die Grundlagen der Wirtschaft zu bewahren und einen Neustart nach Ende der Krise zu ermöglichen“, erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, das beispiellose Programm zur Stärkung der nordrhein-westfälischen Wirtschaft. „Mit diesem NRW-Rettungsschirm werden wir unbürokratisch und zügig die Mittel bereitstellen, die benötigt werden, um die größte Krise seit Gründung unseres Landes zu bewältigen. Dies ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller.“